Bilanz- und Strategiekonferenz vom 28. bis 30. Mai 2010 in Jena

Mit Massenblockaden ist es in den letzten zwei Jahren an Orten wie Dresden, Köln, Jena und Leipzig gelungen, Naziaufmärsche zu stoppen. Sie bieten somit erstmals eine erfolgversprechende Interventionsform gegen die seit 20 Jahren erstarkende extreme Rechte.

Das Bündnis “Dresden-Nazifrei” lädt Euch zu einer Bilanz- und Strategiekonferenz ein, auf der das Konzept der Massenblockaden vorgestellt, diskutiert und weiterentwickelt werden soll. Unter anderem werden Workshops zu Bezugsgruppen- und Blockadetrainings, Fünf-Finger-Strategie, LegalTeams, Aktionskonsens, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Bündnisarbeit angeboten.

Darüber hinaus soll die Konferenz aber auch die Möglichkeit bieten, über die Themen Solidarität und Repression, Ziviler Ungehorsam, Widerstand und Umgang mit dem Gedenken zu diskutieren.

Bei Bedarf können Flyer unter konferenz@aktionsnetzwerk.de angefordert werden. Unter dieser Adresse stehen wir Euch auch für Rückfragen und Anregungen gern zur Verfügung.

Das Programm steht nun fest, welches ihr den folgenden Materialien entnehmen könnt:

Das Bündnis Dresden-Nazifrei freut sich auf Eure Teilnahme an der Bilanz- und Strategiekonferenz vom 28. bis 30. Mai 2010 in Jena.

Zusammen haben wir viel erreicht, lasst uns auch die Kosten gemeinsam tragen!

Wir haben es geschafft! Zum ersten Mal konnte am 13. Februar 2010 der europaweit größte und wichtigste Naziaufmarsch durch entschlossene Massenblockaden in Dresden gestoppt werden. Ein grandioser Erfolg in der Geschichte antifaschistischer Proteste der letzten Jahre. Über 6.000 Nazis wurden von mehr als 12.000 Menschen am Bahnhof Neustadt umzingelt. Trotz der Repressionen durch die Dresdner Staatsanwaltschaft im Vorfeld, gelang uns eine herausragende Mobilisierung. Am 13. Februar fuhren tausende Menschen in über 200 Bussen aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland nach Dresden. Seit dem frühen Morgen harten sie bei Eiseskälte an sechs Blockadepunkten bis in den Abend aus und machten so den Aufmarsch der Nazis unmöglich – eine herbe Niederlage in ihrem „Kampf um die Straße“.
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Wir haben es geschafft! Zum ersten Mal konnte am 13. Februar 2010 der europaweit größte und wichtigste Naziaufmarsch durch entschlossene Massenblockaden in Dresden gestoppt werden. Ein grandioser Erfolg in der Geschichte antifaschistischer Proteste der letzten 20 Jahre. Über 6.000 Nazis wurden von mehr als 12.000 BlockiererInnen am Bahnhof Neustadt umzingelt. Trotz einer Ignoranz der bürgerlichen Medien gegenüber dem Bündnis und Repressionen durch die Dresdner Staatsanwaltschaft gelang uns eine bundesweit einzigartige Mobilisierung. Am 13. Februar fuhren in über 200 Bussen Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland nach Dresden. Seit dem frühen Morgen bis zum Abend harrten tausende Menschen an sechs Blockadepunkten bei Eiseskälte aus und machten so den Aufmarsch der Nazis unmöglich – eine herbe Niederlage in ihrem „Kampf um die Straße“.

Ziel der folgenden Thesen ist es, die Ursachen dieses Erfolges herauszuarbeiten und einige Erfahrungen aus der Kampagne für zukünftige antifaschistische Mobilisierungen nutzbar zu machen.
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Es ist kaum zu fassen: Nachdem mehr als zwölftausend Menschen mittels Massenblockaden erstmalig Europas größter Naziaufmarsch in Dresden durch Massenblockaden verhinderten, hat die Staatsanwaltschaft nichts besseres zu tun, als auch im Nachhinein NazigegnerInnen zu kriminalisieren. Nach Presseberichten gingen am Mittwoch, 17.3.2010 erste Bußgeldbescheide an Unterstützerinnen und Unterstützer der Blockaden raus.
Wir erinnern uns: Schon im Vorfeld wurden dem Bündnis „Nazifrei- Dresden stellt sich quer!“ immer wieder versucht, Steine in den Weg zu legen. All diejenigen, die bereit waren, sich am 13.2.2010 dennoch den Nazis in den Weg zu stellen, gilt daher unser Dank.
Auch jetzt werden wir uns nicht maßregeln lassen. Für uns ist es völlig legitim, den Nazis in Dresden nach so vielen Jahren ihre Bühne zu entziehen. Wir werden uns miteinander solidarisch zeigen und uns gemeinsam gegen jegliche Form der Kriminalisierung unserer Proteste wehren! Statt Bußgeldbescheide sollten die Unterstützerinnen und Unterstützer Dankesbriefe bekommen.

Das Bündnis sichert allen Personen, die von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden in Zusammenhang mit den Protesten gegen den Naziaufmarsch betroffenen sind, Unterstützung zu. Die Personen können
sich unter der folgenden Kontaktadresse an das Bündnis wenden: repression@dresden-nazifrei.com

MDR (mit Video) | PM von “Dresden Nazifrei!” | ND | Statement von André Hahn

* Blockaden von “Dresden Nazifrei” erfolgreich: Aufmarsch verhindert!
* 15.000 Menschen bei Protesten in der Dresdner Neustadt
* Menschenkette auf anderer Elbseite als “wirkungslose Show” kritisiert

Beim Bündnis “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!” – den OrganisatorInnen der Blockaden – herrscht Begeisterung: 12.000 Menschen verhinderten zum ersten Mal den jährlichen Nazi-Aufmarsch in der sächsischen Landeshauptstadt. Über Stunden besetzten sie Straßen und Plätze in unmittelbarer Umgebung des Neustädter Bahnhofs. Gegen 17.00 Uhr kam die Erfolgsmeldung: die Polizei bricht die Nazi-Veranstaltung wegen der Proteste ab.

Für das Bündnis “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!” ist die Verhinderung des Naziaufmarschs ein großer Erfolg. “Zwölftausend Menschen aus Dresden und aus der ganzen Bundesrepublik haben den Sammelpunkt der Nazis abgeriegelt – Dank an alle, die sich an den Massenblockaden beteiligt haben und sich nicht einschüchtern ließen”, erklärte Bündnis-Sprecherin Lena Roth. “Es war nicht einfach, es gab Verletzte durch Nazi-Angriffe und es war saukalt – aber es hat sich gelohnt.” Erstmalig, so betonte Roth, sei es gelungen, den größten Naziaufmarsch Europas zu stoppen. Ausschlaggebend für den Erfolg seien die Vielfalt und die Entschlossenheit des Bündnisses “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!” sowie das klare Blockade-Konzept gewesen.

“Die Strategie der Einschüchterung im Vorfeld hat den Dresdner Behörden nichts genützt. Im Gegenteil: Auch im Anschluss an Orosz’ Menschenkette strömten noch tausende Menschen in die Neustadt, um die Blockaden zu unterstützen.”, erklärte Roth weiter. Die Menschenkette in großer Entfernung zum Geschehen kritisierte Roth als “rein symbolische und somit wirkungslose Show. Orosz will immer nur ‘Signale’ aussenden, aber darüber lachen die Nazis. Unsere Blockaden in der Neustadt haben den Aufmarsch dagegen wirklich verhindert.”

Zu den Massenblockaden hatte auf Initiative des antifaschistischen Bündnisses “No pasaran” ein bundesweiter Zusammenschluss von zivilgesellschaftlichen Initiativen, Parteien, antifaschistischen Gruppen und Gewerkschaften aufgerufen. Im Vorfeld hatten sich über 600 Organisationen und rund 2000 Einzelpersonen in den Unterstützerlisten eingetragen.

Nach dem Scheitern des Aufmarschs griffen im sächsischen Pirna 250 Nazis in Gruppen die Wohnungen von ihnen bekannten AntifaschistInnen an.

Stand 17.00 Uhr

Polizei bricht Nazi-Veranstaltung nach Massenblockaden ab
Bündnis “Dresden-Nazifrei”mobilisierte über 10.000 Menschen

Begeisterte Stimmung an den Blockade-Punkten in der Dresdner Neustadt: Die Polizei beendet um 17.00 Uhr die Nazi-Veranstaltung.

Für das Bündnis “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!” ist die Verhinderung des Naziaufmarschs ein großer Erfolg. “Über zehntausend Menschen aus Dresden und aus der ganzen Bundesrepublik haben den Sammelpunkt der Nazis mit Massenblockaden abgeriegelt – Dank an alle, die mitgemacht und sich nicht einschüchtern lassen haben.”, erklärte Bündnis-Sprecherin Lena Roth. “Es war nicht einfach, es gab Verletzte durch Nazi-Angriffe und es war saukalt – aber es hat sich gelohnt.” Erstmalig, so betonte Roth, sei es gelungen, den größten Naziaufmarsch Europas zu stoppen. Ausschlaggebend für den Erfolg seien die Vielfalt und die Entschlossenheit des Bündnisses “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!” sowie das klare Blockade-Konzept gewesen.

“Die Strategie der Einschüchterung im Vorfeld hat den Dresdner Behörden nichts genützt. Im Gegenteil: Auch im Anschluss an Orosz’ Menschenkette strömten noch tausende Menschen in die Neustadt, um die Blockaden zu unterstützen.”, erklärte Roth weiter.

Zu den Massenblockaden hatte auf Initiative des antifaschistischen Bündnisses “No pasaran” ein bundesweiter Zusammenschluss von zivilgesellschaftlichen Initiativen, Parteien, antifaschistischen Gruppen und Gewerkschaften aufgerufen. In den vergangenen Wochen hatten die Dresdner Behörden Plakate des Bündnisses beschlagnahmen und Kundgebungen verbieten lassen, hatten Nazis Anschläge auf UnterstützerInnen der Blockaden verübt und hatte die Polizei stolz die Anschaffung amerikanischer Spezialwaffen gemeldet.

Stand 15.00 Uhr

Polizei erwägt wegen Blockaden Abbruch der Nazi-Veranstaltung
Schwerverletzte bei Nazi-Angriff auf alternatives Zentrum
TeilnehmerInnen der Menschenkette dürfen nicht in die Neustadt

Blockaden:
- 4.500 Menschen am Albertplatz in der Dresdner Neustadt
- Stimmung weiterhin gut, Blockade wird gehalten
- 3.500 Menschen auf Blockade Hansa-Straße/Großenhainer-Straße
- 2.500 Menschen auf Blockade Marienbrücke
- Blockade Hain-Straße

- weitere große Gruppen von GegendemonstrantInnen in der Neustadt unterwegs

Nazis:
- 4.000 Nazis auf dem Schlesischen Platz
- Polizei erwägt Abbruch der Nazi-Veranstaltung wegen heftiger Massenproteste

Nazi-Überfall
- 500 Neonazis greifen auf ihrem Marsch zum Neustädter Bahnhof das alternative Kulturzentrum “Conni” an – mehrere Verletzte, mindestens ein Schwerverletzter

Zahlreiche Menschen versuchen nach Ende der Menschenkette zu den Massenblockaden in der Neustadt zu stoßen. Bislang sperrt die Polzei jedoch alle Brücken. Lena Roth, Sprecherin des Bündnisses “Dresden-Nazifrei” erklärt dazu: “Wer eben noch bei der Menschenkette als braver Bürger mitgezählt wurde, darf 10 Minuten später schon nicht mehr an Protesten teilnehmen. Das ist eine Frechheit.” Roth weiter: “Für die Polizei ist die Abriegelung der Neustadt wichtiger als der Schutz von Menschen – anders ist der von der Polizei nicht verhinderte Angriff auf das AZ Conni nicht zu interpretieren. Hier hat die Einsatzleitung der Dresdner Polizei völlig versagt.”

Stand 13.00 Uhr

Nazis greifen GegendemonstrantInnen an
Insgesamt 10.000 Menschen in der Neustadt auf Blockaden

Blockaden:
- 3.500 Menschen am Albertplatz in der Dresdner Neustadt
- viele DresdnerInnen
- Kundgebung mit verschiedenen RednerInnen
- 3.000 Menschen auf Blockade Hansa-Straße/Großenhainer-Straße
- Nazi-Marsch Richtung Dresden Pieschen soll verhindert werden
- 2 Blockaden an der Unterführung Eisenbahn-Straße/Hansa-Straße
- 500 Menschen
- 200 Menschen
- 2 Blockaden an der Unterführung Leipziger Straße/Antonstraße
- 200 Menschen
- 200 Menschen
- Blockade am Bischofsplatz mit 300 Menschen

Angriffe von Nazis auf Blockaden:
- Bischofsplatz, Polizei geht verspätet gegen Angreifer vor
- Leipziger Straße

Nazis:
Nazis versuchen in großen Gruppen Richtung Innenstadt zu kommen

An mehreren Stellen haben vor den Augen der Polizei Nazi-Gruppen Blockaden im Norden der Neustadt attackiert. Lena Roth: “Die Polizei hat die Nazis offenbar nicht Griff. Die Brutalität der Angriffe ist ganz klar Ausdruck ihres von Hass und Menschenverachtung gekennzeichneten Weltbilds. Genau deshalb müssen die Nazis gestoppt werden!”

Stand 12.00 Uhr

Massenblockaden in der Neustadt wachsen an
Bündnis: Nazi-Aufmarsch muss abgesagt werden

- 3.500 Menschen am Albertplatz in der Dresdner Neustadt
- Kundgebung musste von Polizei genehmigt werden
- starker Zulauf von Dresdner BürgerInnen
- 3.000 Menschen auf Sitzblockade Hansa-Straße/Großenhainer-Straße
- Nazi-Marsch Richtung Dresden Pieschen soll verhindert werden
- 2 Blockaden an der Unterführung Eisenbahn-Straße/Hansa-Straße
- 500 Menschen
- 200 Menschen
- 2 Blockaden an der Unterführung Leipziger Straße/Antonstraße
- 200 Menschen
- 200 Menschen
- Blockade am Bischofsplatz mit 300 Menschen

- Bahnverkehr zwischen Innenstadtbahnhöfen wegen Gleisblockaden unterbrochen

- spontaner Demonstrationszug mit 500 Menschen aus der Altstadt versucht in die Neustadt zu gelangen

Stand 11.45 Uhr
Polizei hält sich zurück – jetzt extrem wichtig, den Aktionskonsens zu halten. Friedliche Blockaden! Alle wichtigen Plätze sind blockiert!

Stand 11.30 Uhr
- bis jetzt schon 7.000 Menschen bei “Nazifrei! Dresden stellt sich quer!”, weitere Buskonvois erwartet
- inzwischen vier Blockaden: (1) Hansastraße/Großenhainerstraße mit ca. 3.000 Menschen (2) Hansastraße/Eisenbahnstraße mit rund 500 Menschen (3) Leipziger Str./Antonstraße mit ca. 200 Menschen (4) Albertplatz mit über 2.000 Menschen
- gute Stimmung und weiterer Zulauf bei allen Blockaden
- zwei Gleisblockaden am Bahnhof Mitte sowie zwischen Bahnhof Mitte und Neustadt, Bahnverkehr nach Neustadt unterbrochen

Stand 11.00 Uhr

- 2.000 Menschen am Albertplatz in der Dresdner Neustadt, Kundgebung musste von Polizei genehmigt werden, starker Zulauf von Dresdner BürgerInnen
- 2.000 Menschen auf Sitzblockade Hansa-Straße/Großenhainer-Straße, Nazi-Marsch Richtung Dresden Pieschen soll verhindert werden
- 500 Menschen Unterführung Eisenbahn-Straße/Hansa-Straße
- 500 Menschen Unterführung Leipziger Straße/Antonstraße
- 220 Menschen besetzen Gleise im Bahnhof Mitte
- weitere Buskonvois für 11.30 Uhr in Dresden erwartet

Stand: 10.30 Uhr

- drei Blockaden in der Dresdner Neustadt: Albertplatz, Hansastraße/Ecke Großenhainer Str. und Hansastraße/Ecke Eisenbahnstraße
- mehrere tausend Menschen bereits auf der Straße
- insgesamt werden über zehntausend Menschen erwartet

Das Bündnis “Dresden Nazifrei!” ruft alle Dresdnerinnen und Dresdner auf, morgen um 9.00 Uhr zum Albertplatz in Dresden-Neustadt zu kommen. Dort gibt es eine Kundgebung in unmittelbarer Nähe zum Sammelpunkt der Nazis am Bahnhof Neustadt. Für alle Anreisenden mit dem Bus bleibt es bei der regionalen Aufteilung der weiteren Kundgebungspunkte.

Am Albertplatz wird ein Programm organisiert und wir freuen uns anzukündigen, dass wir namenhafte RednerInnen für diese Kundgebung gewinnen konnten:

• Franziska Drohsel, Bundesvorsitzende der Jusos
• Katharina Hübner, Antifabündnis No Pasarán!
• Katja Kipping, stellv. Parteivorsitzende Die Linke
• Iris Kloppich, Vorsitzende DGB Sachsen
• Aiman Mazyek, Generalsekretär des Zentralrats der Muslime
• Astrid Rothe-Beinlich, Vorstand Bündnis 90/Die Grünen
• Albrecht Schröter, Oberbürgermeister Jena (SPD)

Außerdem treten Konstantin Wecker und Jochen Distelmeyer (Blumfeld) auf. Verschiedene RednerInnen und MusikerInnen haben angekündigt sich an den Blockaden zu beteiligen.

Das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat soeben entschieden, den Naziaufmarsch nach Dresden-Neustadt zu verlegen. Die Stadt Dresden scheitert damit erneut mit ihrer Begründung des polizeilichen Notstands für die Beschränkung der Nazidemo auf eine Kundgebung. Auftaktkundgebungsort für die Nazis ist der Schlesische Platz vor dem Bhf. Neustadt.

Diese Entscheidung ist ein doppelter Skandal. Erstens würden die Nazis damit eine Route in unmittelbarer Nähe zu dem linksalternativen Viertel in der Dresdner Neustadt erhalten. Außerdem wurde der Bahnhof Dresden-Neustadt wurde von der NSDAP benutzt, um Dresdner Jüdinnen und Juden in die Todeslager zu transportieren. Die Vorstellung, dass Nazis auf dem Schlesischen Platz aufmarschieren dürfen und die dortige Gedenkplakette für die deportierten Dresdner Jüdinnen und Juden verhöhnen, ist uns unerträglich. Dies werden wir nicht hinnehmen.

Aus diesem Grund besteht das Bündnis “Dresden-Nazifrei” auf ihre angemeldete Kundgebung am Neustädter Bahnhof! Wir fordern alle Dresdnerinnen und Dresdner und in besonderer Weise die Neustädterinnen und Neustädter auf den Aufmarschplatz der Nazis zu blockieren.

Ab 9.00 Uhr werden wir vor Ort ein Programm organisieren und freuen uns anzukündigen, dass wir namenhafte RednerInnen für diese Kundgebung gewinnen konnten:

• Franziska Drohsel, Bundesvorsitzende der Jusos
• Katharina Hübner, Antifabündnis No Pasarán!
• Katja Kipping, stellv. Parteivorsitzende Die Linke
• Iris Kloppich, Vorsitzende DGB Sachsen
• Aiman Mazyek, Generalsekretär des Zentralrats der Muslime
• Astrid Rothe-Beinlich, Vorstand Bündnis 90/Die Grünen
• Albrecht Schröter, Oberbürgermeister Jena (SPD)

Außerdem treten Konstantin Wecker und Jochen Distelmeyer (Blumfeld) auf. Verschiedene RednerInnen und MusikerInnen haben angekündigt sich an den Blockaden zu beteiligen.

Auf diese Weise werden wir den Platz besetzen und den Nazis keinen Raum lassen. Für die Busskonvois aus dem Bundesgebiet wird es um den Neustädter Bahnhof herum angemeldete regional zugeordnete Kundgebungspunkte geben, so dass den Nazis jeglicher Zugang zu dem Neustädter Bahnhof unmöglich wird.

Dresden-Nazifrei: Am 13. Februar droht der größte Naziaufmarsch Europas in Dresden. Ein breites Bündnis plant nach dem Vorbild von Heiligendamm, Jena und Köln Massenblockaden. Glaubst Du es könnte klappen so den Naziaufmarsch dieses Jahr erstmals zu stoppen?

Breiti (Die Toten Hosen): Wirklich stoppen vielleicht nicht, aber auf jeden Fall wesentlich behindern. Das Wichtigste ist, daß die Nazis nicht ungehindert ihren Aufmarsch abhalten können, was ein Erfolg in ihrer Szene und in den Medien wäre. Wenn statt dessen mehr über die Proteste eines breiten Bündnisses gegen die Nazis berichtet wird, ist das eine klare Niederlage für die Rechten. Deswegen sind die Proteste so wichtig.

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Es sind nur noch wenige Tage bis zum 13. Februar und wir sind entschlossen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden zu blockieren. Momentan ist noch nicht abzusehen, wo die Nazis laufen werden. Die Stadt Dresden und die so genannte Junge Landsmannschaft Ostdeutschland streiten weiterhin vor Gericht um den Aufmarschplatz und die Route. Deswegen ist es wichtig, dass Ihr Euch regelmäßig auf unserer Internetseite, über den WAP-Ticker sowie das Infotelefon über den aktuellen Stand informiert.

Das Verwaltungsgericht Dresden hat die Entscheidung der Stadt, die Naziaktivitäten auf eine Kundgebung zu beschränken, für unzulässig erklärt. Damit zeigt sich einmal mehr, dass es an uns liegt, die Nazidemo zu verhindern. Konstantin Wecker sagt treffend dazu “Demokratie machen wir am besten selber”.

Die Nazis mobilisieren nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden wieder zum Hauptbahnhof. Das Bündnis “Dresden Nazifrei!” ist darauf vorbereitet und empfiehlt daher momentan, die rund um den Hauptbahnhof angemeldeten Kundgebungen anzusteuern.

In der vergangenen Woche wurde der Öffentlichkeit von Seiten des Ordnungsamtes mitgeteilt, dass die Nazis am Bahnhof Neustadt aufmarschieren dürfen. Die politische und historische Instinktlosigkeit des verantwortlichen Ordnungsamtes ist schockierend: Vom Bahnhof Neustadt sind die Deportationen der Dresdner Jüdinnen und Juden gestartet, heute wollen die zuständigen Behörden einen Naziaufmarsch an diesem Ort durch das alternative Viertel Neustadt starten lassen  .

Ein weiterer möglicher Anlaufpunkt ist der Bahnhof Mitte. Auf alle drei dieser Szenarien sind wir vorbereitet. Wir werden die Nazis dort blockieren, wo sie sich treffen.

Ab 10.00 Uhr werden wir am jeweiligen Ort ein Programm organisieren und freuen uns anzukündigen, dass wir namenhafte RednerInnen für diese Veranstaltung gewinnen konnten:

• Franziska Drohsel, Bundesvorsitzende der Jusos
• Katharina Hübner, Antifabündnis No Pasarán!
• Katja Kipping, stellv. Parteivorsitzende Die Linke
• Iris Kloppich, Vorsitzende DGB Sachsen
• Aiman Mazyek, Generalsekretär des Zentralrats der Muslime
• Astrid Rothe-Beinlich, Vorstand Bündnis 90/Die Grünen
• Albrecht Schröter, Oberbürgermeister Jena (SPD)

Außerdem treten Konstantin Wecker und Jochen Distelmeyer (Blumfeld) auf. Verschiedene RednerInnen und MusikerInnen haben angekündigt sich an den Blockaden zu beteiligen.